Prozessuale Flexibilität

Zivilprozesse richten sich in Deutschland weitestgehend nach den Regeln der deutschen Zivilprozessordnung ("ZPO") und dem Gerichtsverfassungsgesetz ("GVG"). Diese Regelungen sind umfassend und lassen den Parteien wenig Ermessenspielraum.

Schiedsverfahren sind in Deutschland in den §§ 1025 ff. ZPO geregelt und/oder richten sich nach den anwendbaren institutionellen oder ad hoc Regelungen. Gleichwohl sind Schiedsverfahren flexibel. Der Grund dafür ist, dass die meisten institutionellen und/oder ad hoc Regeln nicht umfassend und nicht verpflichtend sind. Sie geben den Parteien die Möglichkeit, das Verfahren selbst zu bestimmen und zu strukturieren. Beispielsweise können die Parteien ihre Schiedsrichter, den Ort und die Sprache des Verfahrens sowie den Inhalt und die Struktur der Beweisaufnahme bestimmen. Die einzigen zwingenden Vorschriften, die die Parteien nicht abbedingen können, sind solche, die die faire und gleiche Behandlung, das Recht auf rechtliches Gehör und das Recht auf rechtlichen Beistand gewährleisten, § 1042 ZPO.

Mediations- und Schlichtungsverfahren sowie Schiedsgutachten bieten den höchsten Grad an prozessualer Flexibilität. Es obliegt allein den Parteien, den Inhalt und die Struktur des Verfahrens festzulegen. Das gilt auch für Fälle, in denen das Verfahren von einer Institution verwaltet wird. Die bereitgestellten institutionellen Bestimmungen sind weder umfassend noch zwingend, sondern erlauben den Parteien und dem Mediator/Schlichter/Sachverständigen, das Verfahren zu strukturieren und zu leiten.